Kommentare für bLAWg von Rechtsanwalt Marek Schauer

Kommentar zu Den abgebrochenen Briefkastenschlüssel selber zahlen? von JLloyd

JLloyd — Tue, 09 Mar 2010 12:24:21 +0000

Ich frage mich welche Bedingungen wohl im Mietverhältnis vorgelegen haben als es noch bestand …

Kommentar zu Kriegsdienst im Heimatland als zumutbare Bemühung um einen Pass? von admin

admin — Mon, 08 Mar 2010 20:10:29 +0000

@ J-D Braun

Interessant! Dank für den Hinweis!

Kommentar zu Kriegsdienst im Heimatland als zumutbare Bemühung um einen Pass? von J.-D. Braun

J.-D. Braun — Mon, 08 Mar 2010 19:47:55 +0000

Die Entscheidung des OLG Celle ist in der Tat fragwürdig. In einer ganz ähnlichen Fallkonstellation hat vor knapp zwei Jahren das AG Biedenkopf die Eröffnung des Hauptverfahrens abgelehnt: Beschluss vom 29.05.2008 - 41 Ds 4 Js 16319/07, NStZ 2009, 296, Volltext abrufbar unter

http://www.lareda.hessenrecht.hessen.de/jportal/portal/page/bslaredaprod.psml?pid=Dokumentanzeige&showdoccase=1&js_peid=Trefferliste&documentnumber=12&numberofresults=719&fromdoctodoc=yes&doc.id=KORE221052008%3Ajuris-r01&doc.part=L&doc.price=0.0&doc.hl=1

Kommentar zu Humor im Polizeiticker II - Ein merkwürdiger Räuber von erik mayer

erik mayer — Mon, 08 Mar 2010 10:08:03 +0000

haha eine echt komische geschichte. naja hauptsache ist es, dass es keine schlachtoffer gibt.

Kommentar zu Das Leugnen einer Tat - Positive Auswirkung auf eine Reststrafenaussetzung? von admin

admin — Sun, 07 Mar 2010 14:17:57 +0000

@ Julia,

ich glaub, Du hast da etwas missverstanden. Hier ging es um Fragen des Ermittlungsverfahrens oder der Hauptverhandlung. Es geht um die Strafaussetzung zur Bewährung, wenn man bereits im Gefängnis ist. Zu Deinem konkreten Fall fällt es mir schwer zu antworten, weil dazu die Fakten fehlen.

@ Dante,

stimme zu.

Kommentar zu Das Leugnen einer Tat - Positive Auswirkung auf eine Reststrafenaussetzung? von Dante

Dante — Wed, 03 Mar 2010 08:41:48 +0000

An der Stelle sollte man einfließen lassen, dass im Rahmen der Aussetzungsentscheidung nach § 57 StGB Zweifel zu lasten des Verurteilten gehen. D.h. wenn unklar ist, ob das Leugnen aus mangelnder Auseinandersetzung mit der Tat oder Scham erfolgt, bleibt er im Zweifel drin.

Dem Verurteilten kann also nur der Rat erteilt werden, über seinen Schatten zu springen und seiner Scham Ausdruck zu verleihen, so schwer es auch fallen mag.

Kommentar zu Das Leugnen einer Tat - Positive Auswirkung auf eine Reststrafenaussetzung? von Julia

Julia — Tue, 02 Mar 2010 14:12:33 +0000

Ich bin keine Juristin, habe mich allerdings mit dem Thema beschäftigt. Konkret mit einem Fall, in dem geraten wurde, trotz Unschuld eine aussergerichtliche Eining anzustreben, um es nicht zum Verfahren kommen zu lassen. Ich als Laie frage mich da natürlich, warum man im Vorfeld eine aussergerichtliche Einigung zustimmen sollte, obwohl man unschuldig ist. Eine Zustimmung käme dann doch quasi einem Geständnis gleich, oder nicht? Es handelt sich hier also um den umgekehrten Fall: anstatt die Tat komplett abzustreiten, weil auch keine Schuld vorliegt, sollte man sich einigen und damit indirekt die Tat “eingestehen”?????

Kommentar zu Tierhaltung - reine Willkür des Vermieters von admin

admin — Tue, 02 Mar 2010 12:38:55 +0000

@ Pascal

Dort:

Lediglich schikanöses Verhalten des Vermieters wäre zu beanstanden, was wohl nur schwerlich nachweisbar sein wird. Letztendlich wird man der reinen Willkür des Vermieters unterworfen, selbst wenn Lise Müller von nebenan mit ihren fünf Pudeln Gassi geht und man selbst auf einen vierbeinigen Freund verzichten muss - sei es, weil dem Vermieter die Frisur des Mieters nicht passt oder man ihm einen anderen Anlass gegeben hat.

Kommentar zu Tierhaltung - reine Willkür des Vermieters von Pascal

Pascal — Mon, 22 Feb 2010 10:30:31 +0000

… und wo genau liegt das Problem?

Kommentar zu “Schwarz-Gelb sagt Mietnomaden den Kampf an” von admin

admin — Thu, 10 Dec 2009 13:35:04 +0000

@ Kollege Melchior: Mag sein, aber ist es in Wismar so anders?!