Kommentare für bLAWg von Rechtsanwalt Marek Schauer http://blog.ra-schauer.de Nachrichten und Entscheidungen aus Straf-, Sozial- und Mietrecht Thu, 29 Jul 2010 12:27:12 +0000 http://wordpress.org/?v=2.5.1 Kommentar zu Der normale Turnschuh als gefährliches Werkzeug i.S.v. § 224 I Nr.2 StGB? von Stiefeltritte gegen den Kopf sind gefährliche Körperverletzung. Auch für Polizisten. « Wombat crossing http://blog.ra-schauer.de/2010/04/03/der-normale-turnschuh-als-gefahrliches-werkzeug-isv-%c2%a7-224-i-nr2-stgb/#comment-157 Stiefeltritte gegen den Kopf sind gefährliche Körperverletzung. Auch für Polizisten. « Wombat crossing Mon, 03 May 2010 21:24:19 +0000 http://blog.ra-schauer.de/?p=34#comment-157 [...] wie auf dem Video zu sehen, bei seiner Tat schwere Stiefel – und die sind, wie unter anderem hier nachzulesen, ein “gefährliches Werkzeug” im Sinne von § 224 I Nr.2 StGB. Damit ist [...] [...] wie auf dem Video zu sehen, bei seiner Tat schwere Stiefel – und die sind, wie unter anderem hier nachzulesen, ein “gefährliches Werkzeug” im Sinne von § 224 I Nr.2 StGB. Damit ist [...]

]]> Kommentar zu Für Scheiße gut genug… von Tourix http://blog.ra-schauer.de/2010/04/06/fur-scheise-gut-genug/#comment-153 Tourix Mon, 26 Apr 2010 14:48:18 +0000 http://blog.ra-schauer.de/?p=41#comment-153 @ Hartzie Hartz 4 ist meines Wissens keine wesentliche Änderung im Vergleich zur Sozialhilfe die es vorher gab. Lediglich die Zubemessungen wurden verändert. Eine der wesentlichen Begründungen für Hartz 4 war, dass die Leistungen die vorher vom Sozialhilfeempfänger von verschiedenen Stellen "abgeholt" werden musste, nun von nur einer Stelle "abgeholt werden muss. Und das ist doch nicht wirklich schlecht - oder ? Hier geht es jedoch nicht um Hartz 4, sondern um populistische Phasendrescherei, die manche Politiker veranstalten. @ Hartzie
Hartz 4 ist meines Wissens keine wesentliche Änderung im Vergleich zur Sozialhilfe die es vorher gab. Lediglich die Zubemessungen wurden verändert. Eine der wesentlichen Begründungen für Hartz 4 war, dass die Leistungen die vorher vom Sozialhilfeempfänger von verschiedenen Stellen “abgeholt” werden musste, nun von nur einer Stelle “abgeholt werden muss.
Und das ist doch nicht wirklich schlecht - oder ?

Hier geht es jedoch nicht um Hartz 4, sondern um populistische Phasendrescherei, die manche Politiker veranstalten.

]]> Kommentar zu “Die Abschiebung der Ausländerbehörde” von Pascal Rosenberg http://blog.ra-schauer.de/2010/04/24/die-abschiebung-der-auslanderbehorde/#comment-151 Pascal Rosenberg Sun, 25 Apr 2010 15:33:45 +0000 http://blog.ra-schauer.de/?p=48#comment-151 Ich sehe ehrlich gesagt immer noch nicht die Polemik in Herrn Hoenigs Aussagen. Und ganz offen: Mir als Außenstehender stößt es doch eher befremdlich auf, dass jemand des Hauses verwiesen wird, weil er für eine Stadt in einer Funktion tätig ist, in der er oder sie unangenehme Aufgaben wahrzunehmen hat. Und dann als Stellungnahme des Cafebetreibers zu lesen, dass die Dame rassistisch sei, auch wenn man das nur unterschwellig unterstellt, das ist Polemik, Herr Anwalt. Bei mir jedenfalls, und ich bin auch kein Freund der Art und Weise, wie die Abschiebepolitik in Deutschland läuft, hinterlässt das einen ganz faden Beigeschmack. Der Beigeschmack bei Herrn Hoenigs Blogartikel war da lange nicht so fade. Ich sehe ehrlich gesagt immer noch nicht die Polemik in Herrn Hoenigs Aussagen. Und ganz offen: Mir als Außenstehender stößt es doch eher befremdlich auf, dass jemand des Hauses verwiesen wird, weil er für eine Stadt in einer Funktion tätig ist, in der er oder sie unangenehme Aufgaben wahrzunehmen hat.

Und dann als Stellungnahme des Cafebetreibers zu lesen, dass die Dame rassistisch sei, auch wenn man das nur unterschwellig unterstellt, das ist Polemik, Herr Anwalt.

Bei mir jedenfalls, und ich bin auch kein Freund der Art und Weise, wie die Abschiebepolitik in Deutschland läuft, hinterlässt das einen ganz faden Beigeschmack.

Der Beigeschmack bei Herrn Hoenigs Blogartikel war da lange nicht so fade.

]]> Kommentar zu “Die Abschiebung der Ausländerbehörde” von Tourix http://blog.ra-schauer.de/2010/04/24/die-abschiebung-der-auslanderbehorde/#comment-150 Tourix Sun, 25 Apr 2010 13:03:24 +0000 http://blog.ra-schauer.de/?p=48#comment-150 Die Abschiebung ist die Durchführung eines Gesetzes ! Die Ausübung eines Hausrechts ist zwar gesetzlich gedeckt,aber eben nicht in diesem Fall. Die Gaststätte wurde dem Puplikumsverkehr zugänglich gemacht. Die Dame wurde eingelassen (keine Eingangskontrolle), desweiteren hat sich die Dame offenbar nichts zuschulde kommen lassen (Verhalten vor Ort). Darum hat man sich hier wiedersprüchlich verhalten. Als Bettlektüre empfehle ich dazu folgende Literatur: LG Bonn, NJW 2000, 961, 962; Christensen JuS 1996, 873, 874 Und noch etwas: Wenn man Toleranz von Behörden und Bevölkerung fordert, dann sollte man diese verlangte Toleranz auch selber ausüben. Die Abschiebung ist die Durchführung eines Gesetzes !

Die Ausübung eines Hausrechts ist zwar gesetzlich gedeckt,aber eben nicht in diesem Fall.
Die Gaststätte wurde dem Puplikumsverkehr zugänglich gemacht.
Die Dame wurde eingelassen (keine Eingangskontrolle), desweiteren hat sich die Dame offenbar nichts zuschulde kommen lassen (Verhalten vor Ort).
Darum hat man sich hier wiedersprüchlich verhalten.
Als Bettlektüre empfehle ich dazu folgende Literatur:
LG Bonn, NJW 2000, 961, 962; Christensen JuS 1996, 873, 874

Und noch etwas:
Wenn man Toleranz von Behörden und Bevölkerung fordert,
dann sollte man diese verlangte Toleranz auch selber ausüben.

]]> Kommentar zu “Die Abschiebung der Ausländerbehörde” von admin http://blog.ra-schauer.de/2010/04/24/die-abschiebung-der-auslanderbehorde/#comment-149 admin Sun, 25 Apr 2010 12:10:17 +0000 http://blog.ra-schauer.de/?p=48#comment-149 Begrüßen würde ich es nicht, aber gerade weil ich Rechtsanwalt bin, kenne ich das Hausrecht und dieses gewährt dem Inhaber ohne Angabe von Gründen den Rauswurf unliebsamer Personen. Ansonsten begeht man einen Hausfriedensbruch, wenn man nicht geht. Insofern ist es für den Rausgeworfenen sicherlich unangenehm, aber das Gesetz schreibt niemandem vor, gute Gründe für die Ausübung des Hausrechts vorzutragen. Und nochmal: Die Ausübung des Hausrechts mit einer Abschiebung zu vergleichen ist schräg. Die Dame kann sich in Göttingen - ich kenne die Stadt und auch den Theaterkeller - wirklich genügend andere Restaurants suchen, um zu frühstücken. Das ist für denjennigen, der keine Aufenthaltsgenehmigung in fremden Ländern kriegt, etwas anders, nicht wahr? Begrüßen würde ich es nicht, aber gerade weil ich Rechtsanwalt bin, kenne ich das Hausrecht und dieses gewährt dem Inhaber ohne Angabe von Gründen den Rauswurf unliebsamer Personen. Ansonsten begeht man einen Hausfriedensbruch, wenn man nicht geht.

Insofern ist es für den Rausgeworfenen sicherlich unangenehm, aber das Gesetz schreibt niemandem vor, gute Gründe für die Ausübung des Hausrechts vorzutragen.

Und nochmal: Die Ausübung des Hausrechts mit einer Abschiebung zu vergleichen ist schräg. Die Dame kann sich in Göttingen - ich kenne die Stadt und auch den Theaterkeller - wirklich genügend andere Restaurants suchen, um zu frühstücken. Das ist für denjennigen, der keine Aufenthaltsgenehmigung in fremden Ländern kriegt, etwas anders, nicht wahr?

]]> Kommentar zu “Die Abschiebung der Ausländerbehörde” von Tourix http://blog.ra-schauer.de/2010/04/24/die-abschiebung-der-auslanderbehorde/#comment-148 Tourix Sun, 25 Apr 2010 12:04:35 +0000 http://blog.ra-schauer.de/?p=48#comment-148 Merkwürdig, dass ausgerechnet ein Rechtsanwalt eine derartige Position einnimmt. Das bedeutet schließlich, dass sie es begrüßen würden, wenn man auch sie als unerwünschte Person vor die Tür setzt, nur weil sie als Rechtsanwalt unliebsame Personen erfolgreich vertreten. Ich hoffe sie denken wenigstens in ihren Beruf etwas weiter. Merkwürdig, dass ausgerechnet ein Rechtsanwalt eine derartige Position einnimmt.
Das bedeutet schließlich, dass sie es begrüßen würden, wenn man auch sie als unerwünschte Person vor die Tür setzt, nur weil sie als Rechtsanwalt unliebsame Personen erfolgreich vertreten.

Ich hoffe sie denken wenigstens in ihren Beruf etwas weiter.

]]> Kommentar zu “Die Abschiebung der Ausländerbehörde” von Peter http://blog.ra-schauer.de/2010/04/24/die-abschiebung-der-auslanderbehorde/#comment-147 Peter Sun, 25 Apr 2010 09:25:57 +0000 http://blog.ra-schauer.de/?p=48#comment-147 Abschieben! und zwar zügig Abschieben! und zwar zügig

]]> Kommentar zu “Die Abschiebung der Ausländerbehörde” von admin http://blog.ra-schauer.de/2010/04/24/die-abschiebung-der-auslanderbehorde/#comment-146 admin Sun, 25 Apr 2010 07:31:43 +0000 http://blog.ra-schauer.de/?p=48#comment-146 Danke für den Hinweis, Herr Kollege, Urlaub ist ohnehin immer gut. Aber Ihnen und auch dem Kollegen aus Cottbus würde ich nahlegen, sich auch mal die Zeit zu nehmen, ein Argument zu formulieren, statt altväterliche Ratschläge zu geben. Die sind nämlich sachfremd und der Mangel meiner Argumentation immer noch nicht klargestellt. :) Danke für den Hinweis, Herr Kollege, Urlaub ist ohnehin immer gut. Aber Ihnen und auch dem Kollegen aus Cottbus würde ich nahlegen, sich auch mal die Zeit zu nehmen, ein Argument zu formulieren, statt altväterliche Ratschläge zu geben. Die sind nämlich sachfremd und der Mangel meiner Argumentation immer noch nicht klargestellt. :)

]]> Kommentar zu “Die Abschiebung der Ausländerbehörde” von Carsten R. Hoenig http://blog.ra-schauer.de/2010/04/24/die-abschiebung-der-auslanderbehorde/#comment-145 Carsten R. Hoenig Sun, 25 Apr 2010 06:15:43 +0000 http://blog.ra-schauer.de/?p=48#comment-145 Sie sollten mal Urlaub machen; Ihre Nerven liegen ja völlig blank. ;-) Sie sollten mal Urlaub machen; Ihre Nerven liegen ja völlig blank. ;-)

]]> Kommentar zu “Die Abschiebung der Ausländerbehörde” von admin http://blog.ra-schauer.de/2010/04/24/die-abschiebung-der-auslanderbehorde/#comment-144 admin Sat, 24 Apr 2010 22:26:23 +0000 http://blog.ra-schauer.de/?p=48#comment-144 Danke, aber auch nach dem Tipp hat sich dem Gedanken nach nichts geändert. Danke, aber auch nach dem Tipp hat sich dem Gedanken nach nichts geändert.

]]>